Hofreiter: Scholz muss "adäquat" auf Macron antworten

Berlin: Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter verlangt nach der Europa-Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron eine Initiative der Bundesregierung. Macrons Rede sei ein "berechtigter Weckruf", sagte der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe).

"Es braucht jetzt eine europäische Zeitenwende. Kanzler Scholz muss eine adäquate Antwort auf die Rede finden", forderte Hofreiter.

Er erwarte von der Bundesregierung, dass sie gemeinsam mit Frankreich und im Weimarer Dreieck mit Polen "diese Ideen mit Leben füllt". Dazu müssten auch die finanziellen Mittel bereitgestellt werden, um in den entscheidenden Bereichen zu investieren.

Macron hatte in seiner Rede gewarnt, Europa könne "sterben", wenn es in der Verteidigung und in der Wirtschaft nicht massive Anstrengungen unternehme. Nach seiner ersten Europa-Rede an der Sorbonne 2017, in der er sich für mehr europäische "Souveränität" ausgesprochen hatte, hatte die damalige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) keine Antwort gegeben.