| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
[BLOCK]Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen Die-news.de - a Division of Gastro-Pro; vertreten durch den Inhaber: Andreas R. Rieder; (nachstehend Die-news.de genannt) und dessen Kunden/Internetuser (nachstehend User genannt) zustande kommenden Vertrags- und/oder Nutzungsverhältnisse. Etwaige abweichendee Geschäftsbedingungen des Kunden/Users erlangen nur durch schriftliche Bestätigung von Die-news.de Gültigkeit. Mündliche Vereinbarungen und Nebenabreden gibt es nicht.
1. Vertragsgegenstand
Die-news.de stellt dem User die Inhalte der Internetpräsenzen http://www.die-news.de, und aktuelle News zur Verfügung. Der User ist berechtigt, einzelne Inhalte lokal auf seinem Rechner zu speichern. Ein Recht auf Weitergabe und Veröffentlichung der von Die-news.de zur Verfügung gestellten Inhalte besteht, sofern nichts anderes vereinbart wurde, nicht.
2. Nutzungsrechte
Dem User wird ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht eingeräumt, das ihn berechtigt, die Inhalte der Internetpräsenz http://www.die-news.de, insbesondere aktuelle News ausschließlich für eigene private und/oder berufliche Zwecke zu verwenden sowie diese lokal auf seinem Rechner - nicht für Dritte zugänglich - zu speichern.
Der User ist ohne Zustimmung von Die-news.de nicht berechtigt, die zur Verfügung gestellten Daten zu vervielfältigen, in Datenbanken zu speichern und/oder an Dritte weiterzugeben, insbesondere die Inhalte auf anderen Internetseiten zu veröffentlichen, bzw. das eingeräumte Nutzungsrecht auf Dritte zu übertragen. Eine Vervielfältigung der zur Verfügung gestellten Daten, gleich in welcher Form, ist grundsätzlich nur zu eigenen Sicherungszwecken gestattet.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine oder mehrere Vereinbarungen dieser Allgemeinen Geschäftbedingungen verpflichtet sich der User ausdrücklich unter Verzicht auf Einrede konventional EUR 500,00 EUR zzgl. gesetzl. MwSt. nach Aufforderung an Die-news.de zu zahlen.
3. Gewährleistung
Die-news.de gewährleistet, dass sämtliche Rechte Dritter zur Verwendung der Datenbankinhalte zu dem oben genannten Zweck eingeräumt wurden bzw. dass die Inhalte der Datenbank frei von Rechten Dritter sind. Die-news.de hält den User von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, soweit diese auf Urheber- oder Nutzungsechtsverletzungen von Die-news.de beruhen. Eine Eignung der Datenbankinhalte für die individuellen Zwecke des Users wird nicht gewährt.
4. Datenschutz
Soweit Die-news.de personenbezogene Daten des Users bearbeitet, verpflichtet sich Die-news.de dazu die Gesetze zum Datenschutz einzuhalten und keine Daten an Dritte weiterzugeben oder zu veräußern, sofern keine andere Regelung getroffen wird.
5. Haftung
Die-news.de haftet für Schäden des Users, die von ihr, ihren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen durch Verletzung vertraglicher Pflichten verursacht werden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung ist in jedem Fall der Höhe nach auf den Auftragswert begrenzt.
Die-news.de haftet nicht für Schäden, die auf einer Pflichtverletzung des Users beruhen. Ein Mitverschulden ist diesem haftungsmindernd anzurechnen.
Sämtliche Ansprüche des Users, die nicht auf unerlaubter Handlung oder vorsätzlicher Pflichtverletzung durch Die-news.de beruhen, verjähren in einem Jahr ab Fälligkeit. Ausgenommen sind Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden.
6. Schlussbestimmungen
Sämtliche Vertragsverhältnisse der Die-news.de unterliegen deutschem Recht. Erfüllungsort für alle vertraglichen Leistungen sowie Gerichtsstand ist, wenn möglich, Solingen.
Sollte eine der hier getroffenen Regelungen teilweise oder vollständig unwirksam sein oder eine Lücke aufweisen, so bleiben alle übrigen Regelungen des Vertrags hiervon unberührt. Die unwirksame Klausel und/oder Regelungslücke ist in diesem Fall durch eine wirksame und zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftformklausel selbst.
Stand: 11/2006
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